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Das Ziel dieses Projekts der GTZ ist, die überregionale
Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Rechtsreformen zu fördern
und so zur Krisenbewältigung und dem Konfliktabbau beizutragen.
Dies ist entspricht dem von der deutschen Ministerin für
wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Frau Wieczorek-Zeul,
im April 2001 ins Leben gerufenen "Kaukasus-Initiative", die
die regionale Zusammenarbeit der südkaukasischen Länder
mit zusätzlichen Mitteln unterstützt.
Seit der Wende stehen Armenien, Aserbaidschan und Georgien vor
der Aufgabe, die erlangte Unabhängigkeit ökomomisch,
sozial und politisch auf eine sichere und funktionierende Gesellschaftsordnung
zu stützen. Mit der Verabschiedung der Verfassungen in
diesen Ländern ist die grundlegende Entscheidung zurück
zum kontinentaleuropäischen Rechtssystem verankert worden.
In dieser Übergangsphase hat sich gezeigt, dass -
so verschieden die drei Länder in ihrem
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Innern
auch scheinen mögen - vergleichbare Schwierigkeiten bestehen.
Denn alle drei südkaukasischen Staaten befinden sich
seit der Unabhängigkeit in dem schwierigen Übergangsprozess
von der zentral gelenkten Planwirtschaft zur sozialen Marktwirtschaft
und Demokratie.
Da es zwischen den südkaukasischen Staaten Unterschiede
im Fortschritt der Reformen gibt, bietet es sich an, im Rahmen
eines koordinierenden Projekts aus den unterschiedlichen positiven
und negativen Erfahrungen zu lernen und somit auch den Gemeinschaftsgedanken
und den Kooperationsgedanken zu stärken.
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