|
|
Das Projekt der GTZ
"Unterstützung der Rechts- und Justizreformen im Südkaukasus"
Die Gesellschaft
für Technische Zusammenarbeit (GTZ) GmbH führt
im Auftrag des Bundesministeriums
für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in den Transformationsstaaten des Kaukasus mehrere Projekte
zur Unterstützung der Rechtsreformen in Georgien, Armenien
und Aserbaidschan durch.
Die GTZ unterhält zu diesem Zweck neben dem Projektbüro
in Bremen
auch in Tbilissi, Georgien ein regionales Projektbüro, das
im Justizministerium Georgiens untergebracht ist. In Jerewan,
Armenien und Baku,
Aserbaidschan gibt es zwei weitere Projektbüros, die die bilaterale
Zusammenarbeit koordinieren.
Die Projekte wenden sich in der aktuellen Phase im wesentlichen
an die georgischen, armenischen und aserbaidschanischen Juristen,
hier insbesondere an die Richterschaft. Durch Fortbildungsangebote,
Seminare und dem Aufbau einer juristischen Fachliteratur soll die
Ausübung der Reformgesetze auf eine rechtsstaatskonforme Weise
unterstützt werden. Um Rechtssicherheit zu schaffen ist es
außerdem notwendig, dass die Bevölkerung vom Inhalt dieser
Gesetze durch entsprechende Publikationen und durch die Presse Kenntnis
erhält. Noch nicht vollständig abgeschlossen ist weiterhin
die Rechtsberatung auf dem Gebiet neu einzuführender Gesetze
bzw. bei Änderungen bestehender Gesetze.
|
